Wie sicher dem ein oder anderen aufgefallen seindürfte, sieht es in diesem Blog aktuell etwas dünn aus. Das hat mit dem deutlich zurückgegangenen Interesse an Politik seit der Europawahl zu tun- nicht nur bei mir, auch bei meinen Lesern, wie ich an der Resonanz merkte. Aber keine Bange, bald werde ich mich wieder häufiger mit Umfragen, Analysen und Kommentaren melden! Die meisten “Events” des Wahljahrs sind vorbei, aber das beste kommt bekanntlich erst noch, also bleiben Sie dabei

Wir in Deutschland befinden uns im Moment quasi im Auge des Sturms; mitten im Superwahljahr zwar, aber für den Moment scheint etwas Ruhe eingekehrt. Dafür wird es heute in einem anderen Teil der Welt spannend: dem Iran.

Neben Amtsinhaber Ahmadinedschad stehen Ex-Premier Mussawi sowie zwei weitere Kandidaten zur Wahl. 471 weitere Bewerber wurden vom Wächterrat nicht zugelassen.

Sollte keiner der vier Kandidaten im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erhalten, so findet eine Stichwahl statt (19.6.09).

Die Macht im Iran liegt allerdings nur zu einem geringeren Teil beim Präsidenten. Daneben spielen der Wächterrat, vor allem jedoch der Religiöse Führer und oberste Rechtsgelehrte Khamenei eine große Rolle.

Beim Bundesweiten Volksentscheid letzen Sonntag votierten 99,8% der Wahlberechtigten gegen eine Eigenständigkeit Bayerns und für ein Verbleiben des gelegentlich renitenten Freistaats in Deutschland. Die BP hatte vor allem innerhalb des weiß-blauen Staats für die Autonomie geworben, aber immerhin 28% ihrer Wähler auch im Bundesgebiet rekrutiert, mutmaßlich unter taz-Lesern.

Am Ende stimmten dennoch nur etwa  55.000 Wähler für die Abspaltung des lustigen Lederhosen-Völkchens. Dies entspricht in etwa der größe Kemptens; eine Abtrennung ist derzeit jedoch offenbar nicht geplant.

Diesen fantastischen Wahlaufruf der unnachahmlichen Coldmirror (Siehe Harry Potter und ein Stein u.a.) habe ich leider erst nach der Wahl entdeckt. Leider ist es daher offenbar zu spät, wir werden alle von Killer-Robotern getötet. Bis es soweit ist sollte man sich dennoch den gelungenen Clip anschauen:

… Und bis zur Bundestagswahl bleibt richtig: Wählen gehen ist coll.

Ohrfeige für die SPD: nach den ersten Prognosen bekommt sie nicht mehr als beim extrem schlechten Ergebnis 2004. Die CSU kann ihren negativtrend stoppen, und bekommt ca. 50 %. Die FDP nimmt Stimmen im großen Umfang von der CDU auf, Sonstige scheinen extrem stark zu werden. Die Wahlbeteiligung ist wohl auf einem ähnlich schwachen Niveau wie 2004.

18:00 Prognose der ARD:

Prognosen und Hochrechnungen von ARD/ZDF können auf dieser Teletextseite verglichen werden: http://www.ard-text.de/index.php?page=851

Noch bis 18:00 können die Wähler in Deutschland ihre Stimme für die Europawahl abgeben. In Zahlreichen Gemeinden finden darüberhinaus Kommunalwahlen statt. Denken Sie an ihre Wahlbenachrichtung und ihren Ausweis

Berichterstattung

Ab 17:00 läuft auf Phoenix das Thema “Europawahl”. Ab 17:45 startet dann die Wahlberichterstattung auf ARD und ZDF, Jörg Schönenborn für die ARD ist auch per Livestream zu empfangen (–> tagesschau.de).

Noch 10 Tage bis zur Europawahl. Bei dieser Gelegenheit ist es auch an der Zeit einmal zu erwähnen, dass an diesem Tag weitere Wahlen stattfinden: in Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen finden Kommunalwahlen statt. Also in jedem Fall ein wichtiger Tag, an dem Trends festgelegt werden, auch im Hinblick auf die Bundestagswahl.

Bleiben Sie immer auf dem Laufenden - Dank Wahlticker-Countdown (Navigation oben links) und Wahlkalender!

Als am Samstag die Bundesversammlung tagte, war auch Julia Klöckner (CDU), Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz, mit dabei, und zusammen mit 59 anderen wurde sie zur Schriftführerin ernannt. Schriftführer sind mit dafür verantwortlich, dass der Wahlgang und die Zählung reibungslos ablaufen.

Während der gesamten Zeit twitterte Julia Klöckner eifrig, was ich an sich eine spannende Sache finde. Dann jedoch beging sie, wie sie mittlerweile wohl auch selber einsieht, einen schweren Fehler. Nachdem sie um 4:46 - es muss sich um 13:46 MEZ handeln - noch sagt “Melde mich mal ab wg. Auszählgeheimnis“, nimmt sie es 32 Minuten später weniger genau: um 14:18 MEZ, noch bevor der Bundestagspräsident das Ergebnis verkündet, können Klöckner-Follower folgendes vernehmen: “#Bundesversammlung Leute, Ihr könnt in Ruhe Fußball gucke. Wahlgang hat geklappt!“.

Ihr SPD-Kollege Ulrich Kelber war noch schneller. Bereits um 14:13 twitterte er das Gerücht, zwei Minuten später: “Nachzählung bestätigt: 613 Stimmen. Köhler ist gewählt!“. Allerdings war Ulrich Kelber wohl kein Schriftführer, und schrieb nur was ohnehin bereits unter den Delegierten die Runde machte. Neben den Twitter-Messages sollen SMS-Kurzmitteilungen diese Nachricht unter den Fraktionen verbreitet haben.

Für Julia Klöckner war der Vorgang im Nachhinein weniger schön, weil sie als Schriftführerin quasi die “Quelle” ist. Fast schon ein bisschen heuchlerisch wirkt eine weitere Nachricht von ihr, 18 Minuten nach ihrer Ergebnis-Verkündung: “#Bundesversammlung Protokollarisch ging eben einiges schief - Blumen, Kapelle kamen rein vor Ergebnisbekanntgabe“.

Ebenfalls per Twitter entschuldigte sie sich für ihren Fehler: “Zur Twitter-Diskussion von der Bundesversammlung: Ich habe bewusst erst nachdem Kapelle/Blumen reinkamen, Applaus begann u. jeder wusste …“... dass es keinen 2. Wahlg. gibt, getwittert, dass 1. Wahlg. geklappt hat. Namen oder Stimmergebnis zu vermeldet, wäre unangemessen gewesen “.
Das Problem dabei: vorausgesetzt, die Uhr von Twitter läuft zwar auf einer anderen Zeitzone, ist ansonsten aber halbwegs genau, und weiter vorausgesetzt, die Uhr des Fernsehsenders “Phoenix” stimmt, dann muss man leider sagen: so war es nicht. Die Kapelle kam 14:18 in den Plenarsaal, die Abgeordneten der Union standen auf und applaudierten. Möglich dass Frau Klöckner in diesem Moment sofort twitterte - aber wahrscheinlicher dass sie die Nachricht unmittelbar davor sendete, in meinen Augen. Die Damen mit den Blumen erschienen in jedem Fall erst um 14:21.

Trotzdem: das mit dem Twittern kann passieren. Auch Abgeordnete sind nur Menschen, mit den üblichen schwächen. Dass vor Web 2.0-Sünden nicht einmal hohe Würdenträger gefeit sind, zeigte sich 2005: damals wurde ein Reporter des Fernsehsenders Phoenix von einem Informanten per SMS über den Ausgang des Konklave (Papstwahl) unterrichtet. Phoenix war somit der erste Sender weltweit, der den (bürgerlichen) Namen des neuen Papstes (Joseph Ratzinger) verkünden konnte.

Twitter, Blumen und eine Kapelle: mehrere Pannen überschatteten Köhlers Wahl. Verantwortlich war Bundestagspräsident Nortbert Lammert. Normalerweise für akurate Planung und gewissenhaften Vorsitz bekannt.

Kommentatoren in TV und Internet waren sich am Samstag einig: die Szenen waren einer Präsidentenwahl nicht würdig.

Der erste Wahlgang ist abgeschlossen, die Sitzung wurde bis zur Verkündung des Ergebnisses unterbrochen. Im ersten Wahlgang ist die absolute Mehrheit erforderlich, nominell haben die Befürworter Köhlers diese Mehrheit, gleich werden wir wissen ob Köhler es geschafft hat.

14:25: Blumen werden in den Plenarsaal getragen, eine Kapelle hat Platz genommen, alles deutet auf eine absolute Mehrheit Köhlers hin. Lammert hat den Saal noch nicht betreten, es wird spekuliert das Köhler sich verspätet hat.

14:30: Verkündung des Ergebnisses: Köhler ist wiedergewählt. Das genaue Ergebnis wird nachgereicht.