Wie die Rheinische Post berichtet, gelang es bei den gestrigen Kommunalwahlen in NRW der von Jugendlichen gegründeten Partei “Peto” (lateinisch für “Ich fordere”) sich bei der Bürgermeisterwahl der 44.000-Seelen Stadt Mohnheim, südlich von Düsseldorf, durchzusetzen. Auch im Rat könnte Peto demnach die Nase vorne haben. In Mohnheim hatten demnach sowohl CDU als auch SPD mit Gegenkandidaturen aus dem eigenen Lager zu kämpfen, so dass am Ende nicht weniger als 7 Kandidaten um den Posten kämpften. Der 27-Jährige Kandidat von Peto, Daniel Zimmermann, konnte die Wahl schließlich mit ca. 30% für sich entscheiden.

Die Piratenpartei hat Achtungserfolge errungen. Während sie im Saarland und in Thüringen nicht antrat, erreichte sie in Sachsen 1,9%. Auch bei den Kommunalwahlen in NRW waren einige Erfolge möglich. Landesweit kam die Piratenpartei zwar auf 0,0%, vermutlich wegen zuwenig Kandidaten, aber einzelne Erfolge beschönigen das Bild: in Aachen und Münster gewann man je einen Sitz im Stadtrat (jeweils ca. 1,5% der Stimmen). Diese Zahlen sind vor allem deshalb bemerkenswert, weil laut Gulli.com die Piraten selbst in diesen Städten nicht in allen Wahlbezirken angetreten waren.

Bei den Kommunalwahlen in NRW musste die CDU empfindliche Verluste hinnehmen. Sie verlor zwar landesweit nur ca. 4 % und bleibt weiter klar stärkste Partei, allerdings konnte die SPD wichtige Städte gewinnen.

Die SPD gewann unter anderem Gelsenkirchen, Essen, Dortmund, Oberhausen, Bochum, Herne, Bottrop,Köln, Bielefeld und Bonn. Die CDU stellt Bürgermeister unter anderem in Duisburg und Hagen.

Die Wahllokale sind geöffnet für die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Saarland sowie die Kommunalwahlen im größten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Wahlberichterstattung:

Wie der Spiegel heute berichtet, liegt die SPD in den Umfragen für die Kommunalwahlen am Sonntag in vielen Städten vorne. Nordrhein-Westfalen, das bis zum furiosen Sieg der CDU bei der letzten Landtwagswahl mehr als 40 Jahre lang von der SPD regiert wurde, galt lange als SPD-Stammland. Nicht wenige in der CDU fürchten daher eine Schlappe am Sonntag. Sollte es im September für Schwarz-Gelb im Bund reichen, so wird darüberhinaus ein Verlust der Mehrheit bei der Landtagswahl im Mai 2010 befürchtet.