In exakt 100 Tagen sind Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland. Diese Wahlen sind in diesem Jahr besonders beachtet, weil sie den letzten großen Stimmungstest vor der Bundestagswahl - etwa vier Wochen später - darstellen. Grund genug, sich einmal genauer mit den drei Bundesländern auseinanderzusetzen.

Thüringen

In Thüringen regiert die CDU mit absoluter Mehrheit. Bei der letzten Wahl, 2004, kam die CDU auf 43 % der Stimmen, was aufgrund der Tatsache, dass Grüne, FDP und rechte Splitterparteien den Einzug verfehlten, zur absoluten Mehrheit der Mandate reichte. Ministerpräsident ist Dieter Althaus, der zu Jahresanfang durch sein Ski-Unglück in die Medien kam. Umfragen sehen CDU und Linke etwa konstant, die SPD könnte hinzugewinnen, der FDP werden Chancen auf den Einzug ins Parlament ausgerechnet. Sollte die FDP den Einzug verfehlen, stünden sich CDU und SPD/Linke möglicherweise etwa gleichstark gegenüber.

Sachsen

In Sachsen regiert eine große Koalition. Anzumerken ist jedoch, dass die Partner CDU (55 Mandate) und SPD (13 Mandate) keineswegs auf Augenhöhe agieren; auch ist die SPD mit großem Abstand nur dritte Kraft nach der Linkspartei. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) geriet zu letzt negativ in die Schlagzeilen wegen seinen verschwiegenen Tätigkeiten für die Blockpartei Ost-CDU. Aktuelle Umfragen sehen die CDU dennoch konstant. Sowohl Grüne als auch FDP rechnen sich große Chancen aus, erneut in das Parlament einzuziehen. Für die NPD könnte dies knapp werden. Der Linken wird in Umfragen ein schwaches Ergebnis vorhergesagt; die SPD könnte - auf geringen Niveau - zum Wahlgewinner werden. Allerdings hätte Tillich nach der Wahl möglicherweise mit der FDP eine neue Alternative.

Saarland

Auch im Saarland regiert die CDU mit absoluter Mehrheit. Aktuelle Umfragen prophezeien Ministerpräsident Peter Müller jedoch einen Absturz. Profitieren würden wohl vor allem die FDP und die Linke, während die SPD ebenfalls mit Verlusten rechnen muss. Die Grünen müssen noch um den Wiedereinzug bangen. Nach den aktuellen Umfragen hätte Schwarz/Gelb keine Mehrheit, wenn die Grünen einziehen. Sollten die Grünen aus dem Parlament fliegen, so wäre das Rennen zwischen Schwarz/Gelb und Rot/Rot noch offen. Das Saarland wird mit besonderer Spannung beachtet, weil es das derzeit einzige westliche Bundesland ist, in dem selbst die Linke theoretische Chancen auf den Posten des Ministerpräsidenten hat.

Wenn an diesem Sonntag Landtagswahlen in Sachsen wären, dann würden vor allem die SPD und die FDP profitieren, während die Linken und die NPD mit z.T. großen Verlusten rechnen müssten. Nach der Umfrage, die Infratest dimap für den MDR durchführte, hätte die CDU wohl die freie Wahl des Koalitionspartners.

110 Tage vor der Landtagswahl steht Sachsens Ministerpräsident Tillich zunehmend unter Druck. Denn es kommen immer mehr Dokumente heraus, die beweisen sollen dass Tillich für die Blockpartei “CDU” Mandate wahrgenommen, Lehrgänge besucht hat. Peinlich für Tillich, der dies bestritten und unter anderem auch in Fragebögen nicht angegeben hatte. Der Fragebogen endet mit dem Hinweis, das eine “Fristlose Kündigung” möglich sei, wenn die Angaben nicht wahrheitsgemäß sind. Keine gute Vorrausetzung für die Landtagswahl.

Für den Sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich gibt es zwischen CDU und den Grünen “genauso Schnittmengen, wie es sie mit der FDP gibt”, so zitiert ihn jedenfalls der Focus in einem Bericht.

Dies geschieht offenbar nicht ohne Hintergedanken: Tillich sagte nämlich weiter, die FDP in Sachsen sei nicht eindeutig dem bürgerlichen Lager zuzuordnen, und Stimmen für die FDP daher “verschenkt”. Die Schwarz/Grüne-Option soll also offensichtlich zunächst einmal der CDU zusätzliche FDP-Stimmen bescheren.

In Sachsen sind in genau 111 Tagen Landtagswahlen. Sie stehen unter besonderer Bundespolitischer Beobachtung, weil sie genau vier Wochen vor der Bundestagswahl stattfinden. Nach den letzten Umfragen (vgl. Wahlrecht.de) wird der FDP ein großer Zugewinn prognostiziert.

Das Institut dimap ermittelte für die Landtagsfraktion der FDP die Stimmung in Sachsen. Verglichen mit der letzten Wahl könnte demnach die CDU ihr Ergebnis halten, während SPD und FDP auf deutliche Gewinne hoffen dürfen. Eher schlecht sieht es demnach für die Linke aus, während für die NPD sogar der Einzug ins Parlament fraglich erscheint.

Die Landtagswahl in Sachsen findet am 30. August statt, und wird zusammen mit den Wahlen in Thüringen sowie dem Saarland der letzte wichtige Stimmungstest vor der Bundestagswahl sein.

CDU 42%

SPD 13%

B’90/Grüne 6%

FDP 11%

Linke 18%

NPD 5%

Sonstige 5%

(5.5.09)