Wer genau dahintersteckt ist nicht bekannt… die SPD, oder vielleicht ein Sympathisant? Jedenfalls scheint es gut anzukommen. Das von einer gewissen “susisonnenberg” eingestellte Video kursierte bereits kurz nach dem Einstellen im Netz, und bekommt bislang gute Bewertungen und Kommentare.

Sollte es nach der Wahl eine Schwarz-Gelbe Koalition geben, will Merkel offenbar dennoch nicht auf Steinbrück verzichten. Nach Informationen des Spiegels möchte Merkel ihren Finanzminister demnach mit einem Prestige-Job belohnen. Eine Möglichkeit wäre demnach dass Steinbrück EU-Komissar wird.

Der Spitzenkandidat der thüringer Linken, Bodo Ramelow, besteht nicht mehr unbedingt darauf selbst Ministerpräsident zu werden. Um eine Rot-Rote Koalition möglich zu machen, will er die SPD zu Gesprächen “ohne Vorbedingung” einladen. Offenbar hat man bei der Linken nach dem überraschenden Rücktritt von CDU-Chef und amtierendem Ministerpräsidenten Dieter Althaus, Angst davor ausgebotet zu werden. Wie der Focus berichtet, seien Alternativen denkbar: “Warum nicht eine Frau, warum nicht eine Dritte, warum nicht eine Überlegung, die auch außerhalb aller bisher denkbaren Varianten liegt?”. Damit sind die formalen Möglichkeiten aufgezählt: ein anderer Politiker der Linken, ein Unabhängiger Dritter oder sogar ein Ministerpräsident der SPD.

Meine Meinung ist allerdings dass diese dritte Variante (”außerhalb aller bisher denkbaren Varianten”) lediglich ein Gesprächsangebot darstellt; die Linke wäre nicht gut beraten der SPD den Posten zu überlassen.

Die unwahrscheinlichste, wenngleich spannendste Formation wäre ein Rot-Rotes Bündnis unter einer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU). Denn mit dieser können bekanntlich sowohl Matschie als auch Ramelow gut…

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) hat den neusten Wahl-O-Mat für die kommende Bundestagswahl veröffentlicht. Wie bereits bei der Europawahl kann man sich die Übereinstimmungen zu vielen verschiedenen Parteien anzeigen lassen. 24 der 27 zur Wahl stehenden Parteien haben den Fragebogen der bpb beantwortet.

Nach dem Start muss man zunächst 38 Fragen beantworten. Die Fragen betreffen Umweltpolitik, Kündigungsschutz, Bürgerrechte, Bildungspolitik usw. Anschließend darf der Benutzer, wie gewohnt, ihm besonders wichtige Fragen doppelt werten lassen. Als letzten Schritt muss man - wie bereits erwähnt - aus den 24 Parteien auswählen, und zwar maximal 8 Stück, die dann direkt verglichen werden können. Tipp: auf der Auswertungsseite gibt es einen Button “Zurück zur Parteiauswahl”. Damit kann man sich die Übereinstimmungen zu allen 24 Parteien anzeigen lassen, ohne die Fragen erneut zu beantworten.

Ein wie ich finde sehr hübsches Tool das immer wieder Freude macht.

Dieter Althaus hat die Konsequenzen aus seiner Wahlniederlage gezogen, und - anders als seinerzeit Roland Koch - damit seine Partei und sein Land vor seine eigene Karriere gestellt. Somit ist der Weg für eine große Koalition nunmehr theoretisch frei. Allerdings sind nach wie vor Rot-Rote Gespräche möglich.

Im Saarland wiederum, wo die Grünen der Königsmacher sind, hat die Spitze der Grünen bekräftigt keine Entscheidung vor der Bundestagswahl zu wollen.

Lediglich in Sachsen ist alles klar. Hier deutet sich ein schnelles Schwarz-Gelbes Bündnis an.

Bei der Bundestagswahl könnten die liberalen Kräfte in Deutschland deutlich an Gewicht zunehmen. Neben den ausserdordentlich guten Umfragen für die rechtsliberale FDP sind auch die Umfragen für die dem linksliberalen Spektrum zuzuordnenden Grünen recht gut. Hinzu kommt dass mit den Piraten ein weiterer liberaler Mitspieler die Bühne betreten hat, der Ambitionen auf einen Achtungserfolg hat.

Die FDP hatte 1982 die Sozialliberale Koalition verlassen, und dadurch ihren linken Flügel fast komplett verloren. Das dadurch entstandene Loch wurde bisher nicht komplett geschlossen - Chancen für neue Akteure.

In allen derzeitigen Umfragen kommen FDP und Grüne auf 25-28%, schätzt man das Potential der Piraten auf 2-4% so wären bis zu 30% für das “liberale Lager” drin.

Der Chef der sächsischen SPD, Thomas Jurk, hat informationen der Süddeutschen zu Folge seinen Rücktritt angekündigt. Dies sei die Konsequenz für das erneut schlechte Abschneiden der SPD.  Die SPD hatte bei der gestrigen Landtagswahl nur etwa 10% bekommen und war knapp vor der FDP drittstärkste Partei geworden.

Wie die Rheinische Post berichtet, gelang es bei den gestrigen Kommunalwahlen in NRW der von Jugendlichen gegründeten Partei “Peto” (lateinisch für “Ich fordere”) sich bei der Bürgermeisterwahl der 44.000-Seelen Stadt Mohnheim, südlich von Düsseldorf, durchzusetzen. Auch im Rat könnte Peto demnach die Nase vorne haben. In Mohnheim hatten demnach sowohl CDU als auch SPD mit Gegenkandidaturen aus dem eigenen Lager zu kämpfen, so dass am Ende nicht weniger als 7 Kandidaten um den Posten kämpften. Der 27-Jährige Kandidat von Peto, Daniel Zimmermann, konnte die Wahl schließlich mit ca. 30% für sich entscheiden.

Allerdings nicht in den deutschen Bundesländern, was die angeht müssen wir uns freilich noch bis 18:00 gedulden - nein, in Japan wurde die seit 50 Jahren fast ununterbrochen regierende LDP wohl abgewählt. Prognosen zufolge bekommt die größte Oppositionspartei DPJ demnach eine absolute Mehrheit bei den Unterhauswahlen, während die LDP nichteinmal mehr ein Drittel erhalten haben soll. Die Zahlen sind freilich noch vorläufig.

Die LDP ist eine konservativ-Liberale Partei, die DPJ gilt als linksliberal.

Mehr dazu z.B. auf Spiegel-Online.

Die Wahllokale sind geöffnet für die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Saarland sowie die Kommunalwahlen im größten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Wahlberichterstattung: