Neue Infratest dimap Sonntagsfrage: SPD kann nach dem Kanzlerduell satte drei Punkte zulegen, jedoch auf Kosten von Grünen und der Linken, womit das Verhältnis der “Lager” unverändert bleibt: Schwarz-Gelb mit 49% vor Rot-Rot-Grün mit 47%.
Infratest dimap hat für die ARD eine neue Umfrage zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein durchgeführt. Demnach verlieren FDP (-1) und Linke (-2), während SPD, Grüne und SSW jeweils einen Punkt zulegen können. Schwarz-Gelb kommt daher jetzt nur noch auf 47% und liegt somit hinter einer -theoretischen - Mehrheit von SPD, Grünen, SSW und der Linken, die jedoch - bei derzeit 6 Prozent - noch um den Einzug zittern müssen. Der SSW, der dank der Befreiung von der 5%-Hürde so gut wie sicher im Parlament ist, könnte die Sperrklausel diesmal sogar überwinden.
Anzumerken sei jedoch, dass aufgrund des besonderen Wahlrechts in Schleswig-Holstein eine Mehrheit der Mandate für Schwarz-Gelb dank vieler Überhangmandate selbst dann möglich ist, wenn CDU und FDP deutlich weniger Stimmen bekommen.
Auch für Brandenburg wurde eine neue Wahlumfrage durchgeführt. Hier fallen die Änderungen jedoch geringer aus, zumal in Brandenburg ohnehin kaum eine Änderung der politischen Situation wahrscheinlich ist, sieht man einmal von der theoretischen Möglichkeit ab dass sich die SPD nach den Wahlen einen anderen Koalitionspartner suchen könnte.
In der aktuellen Umfrage von Infratest dimap verlieren CDU und FDP je einen Punkt, während die SPD drei Punkte zulegen kann. Was zunächst wie ein großer Sprung wirkt, ist in Wahrheit nur eine Rückkehr zu den älteren Umfragen. Die im aktuellen Parlament vertretene DVU scheint mit derzeit ca. 1% wohl kaum Chancen auf einen Wiedereinzug zu haben.
Die Kanzlerin hat sich verweigert, stattdessen Christian Wulff als Stellvertreter nominiert, und nun sagte auch Aussenminister Steinmeier seine Teilnahme an der “Elefantenrunde”, die morgen Abend im ZDF gesendet werden sollte, ab.
Nachdem die beiden größten “Dickhäuter” nicht teilnehmen wollen, hat nun das ZDF sie Sendung platzen lassen. Somit kommt es vor der Bundestagswahl höchstwahrscheinlich zu keiner TV-Debatte der Spitzenkandidaten der größten deutschen Parteien mehr - ein Vorgehen, mit dem Merkel und Steinmeier die demokratische Kultur in Deutschland hintertreiben. Denn - anders als z.B. in Frankreich oder den USA - kann man in Deutschland bekanntlich den Kanzler nicht direkt wählen. Das letzten Sonntag gesendete TV-Duell hat daher Kanzlerin und Kandidat gegenüber den Oppositionsparteien bevorteilt. Dass diesen jetzt keine Chance eingeräumt wird, sich in einem ähnlichen Rahmen zu präsentieren, zeugt daher nicht unbedingt von Fairness durch die großen Parteien, allen voran der Kanzlerin selbst.
Die Piratenpartei sorgt für etwas Abswechslung im ansonsten recht einseitigen Wahlkampf: als bisher einzige Partei haben wir von den Piraten gleich drei verschiedene Fernsehspots registriert. Zum Vergleich: von der CDU sind uns zwei Spots bekannt, alle anderen Parteien scheinen bisher nur eine Variante gesendet zu haben. Wie immer in der Fernsehspots-Liste.
In Schleswig-Holstein wird am 27. September neben der Bundestagswahl auch der Landtag neu gewählt. Hierbei könnte es jedoch zu Problemen kommen, weil eine Partei - in diesem Fall die CDU - in den Umfragen deutlich unter 50% der Stimmen prognostiziert wird, sie jedoch große Chancen auf sehr viele Direktmandate in diesem Land hat. Die Chance auf Überhangmandate, also dass die CDU mehr Direktmandate gewinnt als ihr laut Parteistimmen zustehen, ist auch deshalb in SH so groß, weil dort - anders als bei der Bundestagswahl - die Direkt- und Listenmandate nicht 1:1 verteilt sind, sondern auf 40 Direktmandate nur 29 Listenmandate kommen.
Das große Problem: in SH gibt es - anders als im Bund - eine Ausgleichsregelung, das heißt wenn die CDU Überhangmandate gewinnen kann, so werden die anderen Parteien Ausgleichsmandate erhalten. Allerdings gibt es, wie wahlrecht.de schreibt, zu den entsprechenden Passagen im Gesetzestext unterschiedliche Deutungen, die auch von Gerichten - auf anderen Ebenen - in der Vergangenheit unterschiedlich bewertet wurden. Die entsprechenden Passagen könnten dabei eine erhebliche Auswirkung auf die Sitzverteilung im Landtag haben.
Möglicherweise steht daher am Wahlabend noch gar nichts fest, und ein Gericht muss darüber entscheiden wer letztlich regiert.
Umstrittene Ausgleichsmandate können Schleswig-Holstein-Wahl entscheiden
Allensbach veröffentlicht heute eine neue Wahlumfrage. Demnach gewinnen CDU/CSU einen Punkt hinzu, genauso wie die Linke, während FDP (-0,5) und Grüne (-1) leicht verlieren. Die SPD bleibt demnach auf dem Niveau der vorhergehenden Umfrage. Allerdings: der Erhebungszeitraum der Studie (2.9.-10.9.) umfasste ausschließlich Tage vor dem TV-Duell, und kann daher noch keine aktuellen Verschiebungen berücksichtigen bzw. Trends aufzeigen.
Morgen Abend bei Johannes B. Kerner: Giovanni di Lorenzo (Zeit), Hans-Ullrich Jörges (Stern), Helmut Markwort (Focus) Alice Schwarzer (Emma).
Journalisten, die kein Blatt vor den Mund nehmen, auch gerne selber polarisieren und vor einem Streitgespräch sicher nicht zurückschrecken. Ich bin gespannt und werde es mir jedenfalls anschauen! 
Dass die Wöchentlichen Forsa-Umfragen häufig sehr negativ für die SPD ausfallen ist nichts neues. Die ohnehin schon fatalen Zahlen für die Sozialdemokraten fallen bei Forsa meistens noch 1-3 Punkte schlechter aus; wer das nicht glaubt kann sich in dieser Aufstellung davon überzeugen.
Allerdings beweist dies natürlich nichts; jedes Institut benutzt andere Gewichtungsschlüssel und “Rezepte” bei der Ermittlung des besten Ergebnisses. Trotzdem muss Forsa sich natürlich gefallen lassen dass man ihre Zahlen genau beachtet. Zumal in den letzten Jahren häufig relativ zugespitzte Werte veröffentlicht wurden, so sah Forsa z.B. in einer viel beachteten Umfrage die SPD im Saarland hinter der Linkspartei; auch war Forsa das erste Institut welches die FDP bei den magischen 18% sah, und das einzige das jemals einen SPD-FDP Abstand von 4 Prozentpunkten gemessen hat.
Gestern wurde ein neuer Akt aufgeführt: nach dem TV-Duell wurden Nachwahlbefragungen druchgeführt. Sowohl ARD (Infratest dimap) als auch ZDF (Forschungsgruppe Wahlen) sahen das Duell weitesgehend ausgeglichen; die entscheidenden Fragen “Wer war besser als Erwartet” sowie “Wer war besser (Unentschlossene)” konnte Steinmeier sogar relativ klar für sich entscheiden. Nicht so Forsa: hier erklärte man Angela Merkel zur Siegerin.
Dass bei drei Verschiedenen Instituten eines andere Ergebnisse hat, ist nicht so merkwürdig. Stutzig machte mich jedoch dieser Artikel im Focus:
Die verhinderten Zwietracht-Säer
Zitat: “Gerade hat noch das Meinungsforschungsinstitut Forsa nachgefragt, bei mir und vielleicht 999 anderen Wahlberechtigten: Welcher Kandidat war überzeugender, wer hatte die besseren Argumente, wer wird die Wirtschaftskrise eher meistern, und: Wurde Ihre Wahlentscheidung durch das TV-Duell beeinflusst? 30 Sekunden Abfrage für 90 Minuten Sendezeit, tschüss und Danke für die Teilnahme. Nach den Moderatoren wurde nicht gefragt. Schade eigentlich.”
Naja. Vielleicht werden die Forsa-Zahlen ja irgendwann besser, wenn man weniger Focus-Redakteurinen anruft und wieder mehr auf repräsentative Befragungen setzt, aber vielleicht bin ich, was das angeht, auch einfach zu altmodisch.
Laut Jörg Schönenborn in der Sendung “Anne Will” hat Frank Walter Steinmeier die erste “Halbzeit” des Duells klar für sich entscheiden können. Zwar schnitt er nicht in allen Fragen gut ab, die entscheidente Frage wer denn den Duellteil gewonnen hätte beantworteten allerdings mehr Menschen mit Steinmeier als mit Merkel. Auch bei den Unentschlossenen hätte Steinmeier demnach gepunktet. Die genauen Zahlen für das gesamte Duell werden später veröffentlicht.
//Ergänzung
Auch laut ZDF konnte Steinmeier bei den Unentschlossenen recht gut punkten, in der Kanzlerfrage lag er nach dem Duell zwar immer noch deutlich hinter Merkel, hatte aberfast 10 Prozentpunkte aufgeholt
//Hans-Ulrich Jörges über Presse-Kollegen:
“Die meisten sehen das Duell mindestens unentschieden, wenn nicht Vorteil bei Steinmeier”
// ZDF-Zahlen
In der ARD haben sich Günter Jauch, Edmund Stoiber und Klaus Wowereit bei Anne Will eingefunden, um über das bevorstehende Duell zu plaudern.
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