Das vorläufige Landesergebnis der Kommunalwahlen im Saarland. Quelle: Saarbrücker Zeitung. Größter Gewinner ist die Linke, die landesweit mehr als 10% erreichte und den dritten Platz machte, größter Verlierer die CDU, die etwa 10% verlor. Ich muss allerdings gestehen dass ich kein Landesergebnis von 2004 zum Vergleich gefunden habe. Sollte einer meiner Leser einen Tipp haben wäre ich daher dankbar

Bei den Kommunalwahlen in Mecklenburg Vorpommern wurde die CDU erneut deutlich stärkste Kraft, gehört aber mit einem Verlust von 7 Prozentpunkten auch zu den klaren Verlierern. Die SPD gewinnt 0,2 Prozent aber verliert den zweiten Platz zu gunsten der Linken (+1,4 verglichen mit der PDS 2004). FDP (+2,6) und Grüne (+1,9) sowie NPD (+2,4) gehören zu den Gewinnern.

Das vorläufige Ergebnis der Europawahl in Deutschland 2009. Die Wahlbeteiligung lag mit 43,3 sogar leicht über dem der letzten Wahl (43,0). Quelle: Bundeswahlleiter. Das europäische Ergebnis wird nachgereicht

*= 2009 neu angetreten.

Eine Initiative von 23 besonders Vermögenden fordert jetzt den Gesetzgeber auf, eine Vermögensabgabe einzuführen. Der Vorschlag der Initiative geht dabei mit einem Freibetrag von 500.000 Euro sogar noch deutlich über die Vorstellungen der Linken hinaus - diese wollen lediglich Reiche mit Vermögen über eine Million besteuern.

Die Mitglieder der Initiative, die selbst von der Steuer betroffen wären, wünschen sich in den laufenden zwei Jahren je eine fünfprozentige Abgabe, und ab 2010 eine Steuer nicht unter einem Prozent.

Quelle: Stern.de

In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für Stern und RTL konnten die Grünen zwei Prozentpunkte zulegen, und liegen nun vor den Linken. CDU/CSU und FDP bleiben gemeinsam bei 50%.

Quelle: Stern.de

Nach der neuen Umfrage (14.5.09) von Infratest dimap ist die Mehrheit für den Thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus gefährdet. Sowohl Schwarz/Gelb als auch Rot/Rot kämen demnach auf 45%, das “linke” Lager würde gemeinsam sogar 50% erreichen, der Einzug von Grünen und FDP ist aber noch ungewiss. Sonstige Parteien spielen nach der Umfrage keine Rolle.

In der dieswöchigen Umfrage von Infratest dimap für den ARD-Deutschlandtrend können die Unionsparteien, die SPD und die Grünen zulegen, während FDP und Linke nachgeben.

Wenn an diesem Sonntag Landtagswahlen in Sachsen wären, dann würden vor allem die SPD und die FDP profitieren, während die Linken und die NPD mit z.T. großen Verlusten rechnen müssten. Nach der Umfrage, die Infratest dimap für den MDR durchführte, hätte die CDU wohl die freie Wahl des Koalitionspartners.

Nachdem letzte Woche die SPD-Abgeordnete Canan Bayram von der SPD zu den Grünen gewechselt war, und die Rot-Rote Koalition somit nur noch eine Stimme Mehrheit gegenüber der Opposition hatte, ist jetzt das Gegenteil eingetreten: Bilkay Öney, bisher Abgeordnete der Grünen, wechselt zur SPD.

Ein Ungewöhnlicher Vorgang, aber wenigstens Unterhaltsam. Und Wowereits Koalition (jetzt wieder drei Stimmen Mehrheit) dürfte vorläufig gesichert sein.

Seit gestern laufen die ersten Fernsehspots im Wahljahr, und zwar die Spots zur Europawahl. Den Anfang machten gestern Spots der Parteien CDU, CSU, SPD, Die Grünen, Die Linke, PBC, REP sowie Tierschutz. Ich verlinke die Youtube-Spots (oben in der Navigation auf “Fernsehspots” klicken) soweit möglich, und werde täglich Updates in den Blog stellen.