Merkel und Steinmeier beschädigen demokratische Kultur

September 16, 2009 Kategorie: Bundestagswahl, Kommentar, Medien Noch keine Kommentare →

Die Kanzlerin hat sich verweigert, stattdessen Christian Wulff als Stellvertreter nominiert, und nun sagte auch Aussenminister Steinmeier seine Teilnahme an der “Elefantenrunde”, die morgen Abend im ZDF gesendet werden sollte, ab.

Nachdem die beiden größten “Dickhäuter” nicht teilnehmen wollen, hat nun das ZDF sie Sendung platzen lassen. Somit kommt es vor der Bundestagswahl höchstwahrscheinlich zu keiner TV-Debatte der Spitzenkandidaten der größten deutschen Parteien mehr - ein Vorgehen, mit dem Merkel und Steinmeier die demokratische Kultur in Deutschland hintertreiben. Denn - anders als z.B. in Frankreich oder den USA - kann man in Deutschland bekanntlich den Kanzler nicht direkt wählen. Das letzten Sonntag gesendete TV-Duell hat daher Kanzlerin und Kandidat gegenüber den Oppositionsparteien bevorteilt. Dass diesen jetzt keine Chance eingeräumt wird, sich in einem ähnlichen Rahmen zu präsentieren, zeugt daher nicht unbedingt von Fairness durch die großen Parteien, allen voran der Kanzlerin selbst.

ARD: Steinmeier Duellgewinner?

September 13, 2009 Kategorie: Bundestagswahl, Medien Noch keine Kommentare →

Laut Jörg Schönenborn in der Sendung “Anne Will” hat Frank Walter Steinmeier die erste “Halbzeit” des Duells klar für sich entscheiden können. Zwar schnitt er nicht in allen Fragen gut ab, die entscheidente Frage wer denn den Duellteil gewonnen hätte beantworteten allerdings mehr Menschen mit Steinmeier als mit Merkel. Auch bei den Unentschlossenen hätte Steinmeier demnach gepunktet. Die genauen Zahlen für das gesamte Duell werden später veröffentlicht.

//Ergänzung

Auch laut ZDF konnte Steinmeier bei den Unentschlossenen recht gut punkten, in der Kanzlerfrage lag er nach dem Duell zwar immer noch deutlich hinter Merkel, hatte aberfast 10 Prozentpunkte aufgeholt

//Hans-Ulrich Jörges über Presse-Kollegen:

“Die meisten sehen das Duell mindestens unentschieden, wenn nicht Vorteil bei Steinmeier”

// ZDF-Zahlen

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/839562?inPopup=true

Alles was man über das TV-Duell wissen muss

September 13, 2009 Kategorie: Bundestagswahl, Medien, News 1 Kommentar →

… Hat Stern.de netter weise zusammengetragen. Wer wissen will wie das Studio aussieht, wer die besseren Karten hat, und was die Kandidaten zum Duell mitbringen dürfen, der sollte sich diese Aufstellung ansehen:

Die 10 wichtigsten Fragen zum TV-Duell

Morgen: TV-Duell

September 12, 2009 Kategorie: Bundestagswahl, Medien, News Noch keine Kommentare →

Morgen, genau zwei Wochen vor der Bundestagswahl, findet das einzige  TV-Duell zwischen Amtsinhaberin Merkel und Herausforderer Steinmeier statt. Übertragen wird die Sendung ab 20:30 von den vier großen Öffentlich-Rechtlichen und privaten Kanälen in Deutschland: ARD, ZDF, RTL und Sat1 gehen gemeinsam auf Sendung. Als Moderatoren werden Peter Kloeppel, Maybritt Illner, Peter Limbourg und Frank Plasberg im Einsatz sein.

Rethorik-Battle um den Kanzlerthron, Höhepunkt des Wahlkampfs - oder doch nur eine öffentliche Kabinettssitzung mit Baldrian-Charakter? Die Erwartungen sind unterschiedlich. Die Tatsache, dass hier die Spitzen der Großen Koalition gemeinsam ihre Politik rechtfertigen können, wurde nicht nur von den Oppositionsparteien kritisiert.

Trotzdem ist der Termin für jeden politisch Interessierten wohl ein Pflichttermin in diesem Wahljahr. Und wie immer wird bei dieser Wahl wohl weniger das eigentliche Duell eine Rolle spielen, denn die Einschätzung der Kommentatoren.

Wahlkampf Viral

September 07, 2009 Kategorie: Bundestagswahl, Internet, News 1 Kommentar →

Wer genau dahintersteckt ist nicht bekannt… die SPD, oder vielleicht ein Sympathisant? Jedenfalls scheint es gut anzukommen. Das von einer gewissen “susisonnenberg” eingestellte Video kursierte bereits kurz nach dem Einstellen im Netz, und bekommt bislang gute Bewertungen und Kommentare.

Merkel will auf Steinbrück nicht verzichten

September 05, 2009 Kategorie: Bundestagswahl, News Noch keine Kommentare →

Sollte es nach der Wahl eine Schwarz-Gelbe Koalition geben, will Merkel offenbar dennoch nicht auf Steinbrück verzichten. Nach Informationen des Spiegels möchte Merkel ihren Finanzminister demnach mit einem Prestige-Job belohnen. Eine Möglichkeit wäre demnach dass Steinbrück EU-Komissar wird.

Stichwort: Atomenergie

August 28, 2009 Kategorie: Bundestagswahl, Medien, News Noch keine Kommentare →

Das Politmagazin Panorama in der ARD hat gestern die Atompolitik von CDU,CSU und FDP scharf angegriffen. Demnach haben die Spitzen der Parteien, die nach einem erhofften Wahlsieg im September die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängern wollen, aus den Vorfällen der jüngeren Vergangenheit in Asse und Morsleben nichts gelernt bzw. wollen diese nicht wahrhaben. Vor allem der Kanzlerin, als promovierte Physikerin quasi vom Fach, wird in dem Beitrag ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. So habe sie in ihrer Zeit als Bundesumweltministerin die Bedenken um eine weiternutzung des Endlagers Morsleben nicht ernstgenommen, und somit die Stillegung verschleppt.

Den Beitrag aus der gestrigen Panorama-Sendung kann man in voller Länge auf der Panorama-Seite anschauen, was ich hiermit dringendst empfehle.

http://daserste.ndr.de/panorama/media/panorama308.html

Neben Panorama widmete sich auch der Focus, der bekanntlich eher nicht im Verdacht steht Wahlkampf für Rot-Grün zu machen, dem Thema:

Parteien streiten um Gorleben

Merkel im Townhall-Meeting

Mai 18, 2009 Kategorie: Bundestagswahl, Medien Noch keine Kommentare →

In der gestern ausgestrahlten Sendung “Zuschauer fragen - Bundeskanzlerin Merkel antwortet”, hat sich Angela Merkel den Fragen des Publikums gestellt. In der Sendung, die von Spiegel TV und RTL produziert wurde, hatten ausgewählte Zuschauer die Möglichkeit ihre Frage zu stellen. Peter Kloeppel moderierte.

Die Kanzlerin wirkte größtenteils sehr souverän - vermutlich waren ihr die Fragen bekannt, wie in solchen Formaten nicht unüblich.

Der erste Teil der Sendung thematisierte die Wirtschaftskrise. Merkel machte ihre Distanz zu den Bänkern deutlich (”Wir haben Milliarden in die Hand genommen - nicht für die Banken und die Bänker, sondern für Spareinlagen und Kredite“) und der Forderung, Bonis erst nach einer Erfolgsfrist auszuzahlen.

Die Kanzlerin machte ihre Standpunkte klar, führte gut aus und scheute sich nicht die Fragestellern durch pfiffige Rückfragen zu kontern. So fragte sie einen arbeitslosen Leiharbeiter, der ihr sein Leid geklagt hatte (zweimonatige Wartefrist vom Arbeitsamt), ob er die Krise nicht nutzen wolle um einen Beruf zu lernen, und was er sich vorstellen könnte. Die Antwort (”Gärtner“) konterte sie mit dem Vorschlag, doch in den Bereich Kinderbetreuung / Altenpflege zu gehen, und hatte das Publikum auf ihrer Seite.

Etwas schwächer wurde die Kanzlerin beim Thema Schulden: die Frage einer besorgten Mutter, ob man die Last der Schulden ihren Kindern zumuten könne, beantwortete Merkel mit der geplanten Schuldenbremse ab 2015-2020. Nur: damit nimmt sie nicht die Last von kommenden Generationen, sondern sorgt nur dafür dass diese selbst dann keine Schulden mehr aufnehmen können.

Bei der Frage nach einer Sondersteuer für Vermögende mit mehr als 100.000 Euro Jahreseinkommen, flüchtet sich Merkel in die Argumentation, keine Freiberufler und Familienunternehmen schädigen zu wollen. Nur wollte der Fragesteller diese sicher nicht mit einschließen - leider eine per Video eingespielte Frage, ohne Möglichkeit einer Reaktion.

Trotzdem, über weite Strecken machte Merkel eine gute Figur. Ein bisschen unglücklich nur das kurze Gespräch mit einer Angehörigen eines Winenden-Opfers: die berechtigte Frage, ob man nicht Munition und Waffen per Gesetz trennen müsste, beantwortet Merkel stockend und etwas unzureichend damit, Deutschland habe “eines der Strengsten Waffenrechte der Welt”. Die Fragestellerin hat das sicher nicht überzeugt.

Grüne und FDP für große Koalition

Mai 10, 2009 Kategorie: Bundestagswahl, Kommentar, News 1 Kommentar →

Die große Koalition erfreut sich offenbar großer Beliebtheit bei der Opposition. Anders ist es jedenfalls kaum zu verstehen, dass nun sowohl die Grünen als auch die FDP jeweils sich gegen eine Dreierkoalition (”Jamaika”, “Ampel”, “Schwampel”) miteinander ausgesprochen haben. Damit steigt die Chance bzw. Gefahr (je nach Gusto) auf eine verlängerung der großen Koalition. Aktuelle Umfragen sehen Schwarz/Gelb um die 50%, diese Zahlen können sich noch ändern - nach oben oder nach unten - derzeit ist die Wahrscheinlichkeit dass es für Schwarz/Gelb reicht wohl etwa so groß, wie die Wahrschenlichkeit das genau dies nicht klappt.

Merkel dürfte die Entwicklung hingegen relativ egal sein, es ist in Berlin ein offenes Geheimnis das die Bundeskanzlerin über eine Fortsetzung nicht unbedingt traurig wäre. Wie begeistert der Wähler hingegen über die ihm angebotenen Alternativen ist (CDU,CSU: große Koalition, SPD: große Koalition, Grüne: große Koalition, FDP: große Koalition, Die Linke: große Koalition, Splitterparteien: große Koalition, nicht wählen: große Koalition) wird man am Wahltag an der Beteiligung ablesen können.

Der Wahlkampf wird amerikanischer

Mai 02, 2009 Kategorie: Bundestagswahl, Kommentar, Medien, News Noch keine Kommentare →

Nicht dass die Parteien es sich ausgesucht hätten. Vor allem die CDU soll von der Idee gar nicht mal so begeistert sein, berichtet heute Spiegel-Online: die Sender planen sogenannte “Townhall-Meetings”, eine in den USA beliebte Form des Fernsehduells, in dem die Kandidaten direkt mit dem Volk zusammentreffen, und Fragen in freier Rede und unvorbereitet beantworten müssen.

Meine Meinung: wird sicher spannend, wie Merkel und Steinmeier sich unter solchen Umständen verkaufen können. Eigentlich haben beide das Zeug dazu, eine solche Situation gründlich zu “versemmeln”.

John McCain im Townhall-Meeting: “I hate the Bloggers”.