Der Chef der sächsischen SPD, Thomas Jurk, hat informationen der Süddeutschen zu Folge seinen Rücktritt angekündigt. Dies sei die Konsequenz für das erneut schlechte Abschneiden der SPD.  Die SPD hatte bei der gestrigen Landtagswahl nur etwa 10% bekommen und war knapp vor der FDP drittstärkste Partei geworden.

Die SPD hat ganz offenbar aus dem Hessen-Debakel kaum richtige Schlüsse gezogen. Vielleicht dachte Matschie wirklich, durch seine Absage an eine Wahl Ramelows zum Ministerpräsidenten noch stärker als die Linke in Thüringen werden zu können. Dies war jedoch ein Trugschluss, der sich bereits in den letzten Wochen abzeichnete - genug Zeit eigentlich für die SPD den Kurs noch zu korrigieren, und die Wahl eines Linke-Ministerpräsidenten zumindest nicht kategorisch auszuschließen. Jetzt jedoch ist man in einer selbstgestellten Falle gefangen; egal ob es eine große Koalition oder Rot-Rot geben wird, die SPD wird einen Makel des Umfallens davontragen der den Triumpf Althaus besiegt zu haben zumindest schmälert, wenn nicht egalisiert.

Das Fatale daran: es war nicht nötig. Die Verhältnisse in Thüringen sind anders als in Hessen, die relative Mehrheit wünscht sich Rot-Rot und hat absichtlich so gewählt - die SPD hat eigentlich die Pflicht diese Option auch zu ziehen.

Wie die Rheinische Post berichtet, gelang es bei den gestrigen Kommunalwahlen in NRW der von Jugendlichen gegründeten Partei “Peto” (lateinisch für “Ich fordere”) sich bei der Bürgermeisterwahl der 44.000-Seelen Stadt Mohnheim, südlich von Düsseldorf, durchzusetzen. Auch im Rat könnte Peto demnach die Nase vorne haben. In Mohnheim hatten demnach sowohl CDU als auch SPD mit Gegenkandidaturen aus dem eigenen Lager zu kämpfen, so dass am Ende nicht weniger als 7 Kandidaten um den Posten kämpften. Der 27-Jährige Kandidat von Peto, Daniel Zimmermann, konnte die Wahl schließlich mit ca. 30% für sich entscheiden.

Bei den Kommunalwahlen in NRW musste die CDU empfindliche Verluste hinnehmen. Sie verlor zwar landesweit nur ca. 4 % und bleibt weiter klar stärkste Partei, allerdings konnte die SPD wichtige Städte gewinnen.

Die SPD gewann unter anderem Gelsenkirchen, Essen, Dortmund, Oberhausen, Bochum, Herne, Bottrop,Köln, Bielefeld und Bonn. Die CDU stellt Bürgermeister unter anderem in Duisburg und Hagen.

Was heute mit dem Medien los ist weiß ich ehrlich gesagt nicht. Jedenfalls hat der Sender Phoenix gerade um 17:10 diesen Werbespot der Saar-SPD ausgestrahlt. Die Aufnahme von Phoenix wird nachgereicht.

Nachtrag: Phoenix hat das zumindest halbwegs kompensiert, in dem um 17:40 ein Spot der Thüringer CDU ausgestrahlt wurde (”Althaus wählen”).

Nach der Europawahl wird morgen zum zweiten mal in diesem Jahr ein Superwahlsonntag stattfinden, der dann wohl nur noch vom Superwahlsonntag 3.0 am 27. September übertroffen wird. Hier noch ein paar Zahlen und Fakten.

Sachsen

Wahl zum 5. Landtag seit der Wiedervereinigung 1990.
Seit 2004 regiert in Sachsen eine Koalition aus CDU und SPD, Zahlen der letzten Wahl:

Thüringen

Wahl zum 5. Landtag seit der Wiedervereinigung 1990.
In Thüringen konnte Ministerpräsident Dieter Althaus nach der letzten Wahl alleine regieren, obwohl die CDU deutlich unter 50% erhalten hatte.

Saarland

Wahl zum 14. Landtag bzw. 11. Landtag seit der Wiedervereinigung 1957.
Auch im Saarland erhielt die CDU bei der letzten Wahl eine absolute Mehrheit:

Wie der Spiegel heute berichtet, liegt die SPD in den Umfragen für die Kommunalwahlen am Sonntag in vielen Städten vorne. Nordrhein-Westfalen, das bis zum furiosen Sieg der CDU bei der letzten Landtwagswahl mehr als 40 Jahre lang von der SPD regiert wurde, galt lange als SPD-Stammland. Nicht wenige in der CDU fürchten daher eine Schlappe am Sonntag. Sollte es im September für Schwarz-Gelb im Bund reichen, so wird darüberhinaus ein Verlust der Mehrheit bei der Landtagswahl im Mai 2010 befürchtet.

Nur noch sechs Tage, bis in Thüringen, Sachsen und dem Saarland der Landtag neu gewählt wird. Abgerundet wird das Datum durch die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Der nächste Sonntag wird daher den Schlussspurt auf die Bundestagswahl 2009 einläuten!

Hier die aktuellen Trends zu den Landtagswahlen laut wahlrecht.de:

Das vorläufige Landesergebnis der Kommunalwahlen im Saarland. Quelle: Saarbrücker Zeitung. Größter Gewinner ist die Linke, die landesweit mehr als 10% erreichte und den dritten Platz machte, größter Verlierer die CDU, die etwa 10% verlor. Ich muss allerdings gestehen dass ich kein Landesergebnis von 2004 zum Vergleich gefunden habe. Sollte einer meiner Leser einen Tipp haben wäre ich daher dankbar

Bei den Kommunalwahlen in Mecklenburg Vorpommern wurde die CDU erneut deutlich stärkste Kraft, gehört aber mit einem Verlust von 7 Prozentpunkten auch zu den klaren Verlierern. Die SPD gewinnt 0,2 Prozent aber verliert den zweiten Platz zu gunsten der Linken (+1,4 verglichen mit der PDS 2004). FDP (+2,6) und Grüne (+1,9) sowie NPD (+2,4) gehören zu den Gewinnern.